Robe und Recht: Hessen

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Ebbelwoi und die einzige richtige Skyline in Deutschland: Das gibt es nur im schönen Hessen. Daneben herrscht in diesem Bundesland zusammen mit Niedersachsen die höchste Trachtenvielfalt überhaupt in Deutschland. Doch nicht nur in den hiesigen Trachtenverbänden ist man auf die traditionellen Kleidungsstücke scharf.

 

Die Alma Mater Philippina – den meisten vielleicht eher bekannt als die Philipps-Universität in Marburg – gilt als die älteste protestantische Universität der Welt. Zwar wurde sie erst knapp 450 Jahre nach der vermutlich ältesten Uni – der Universität in Bologna – gegründet, allerdings konnte man damals im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation bis zum Auftauchen eines gewissen Querulanten mit dem Protestantismus etwas weniger bis gar nichts anfangen. Gestiftet wurde Sie im Jahre 1527 aus großmütiger Gesinnung des hessischen Landgrafs Philipp dem Großmütigen, welcher zwar zuvor noch gegen lutherische Prediger vorging und auch die Aufstände im Deutschen Bauernkrieg blutig niederschlagen ließ, aber nach einem Sinneswandel im Jahre 1524 zu einem Wegbereiter und Vorkämpfer der Reformationsbewegung wurde. Die geschah beispielsweise durch die Einführung der Hessischen Polizeiordnung von 1524 oder den Vertrag von Hitzkirchen.

Heute gehört die Uni Marburg zu den renommiertesten und forschungsstärksten Universitäten Deutschlands. Große Geister lernten und lehrten hier wie der umstrittene Meister von Sein und Zeit Martin Heidegger, seine Schülerin Hannah Arendt, die Märchenonkels Grimm, der Lexikograf Konrad Duden oder der häufig mit seinem Cousin verwechselte Begründer der Lehre von der Spezialprävention Franz von Liszt. Darüber hinaus kann sich die Uni Marburg mit einer ganzen Reihe von Nobelpreisträgern – insbesondere im Bereich der Chemie – schmücken.

Dass man bei so viel Geist und Tradition die Ehrwürdigkeit der Alma Mater auch irgendwie nach außen hin zeigen möchte, erscheint schon fast offensichtlich. Dies umso mehr, wenn man auf die pflichtbewussten Preußen schaute. Deren Universitäts-Rektoren durften sich seit jeher zu festlichen Anlässen in einer schmucken goldgestickten, purpurfarbenen Amtstracht zeigen.

Diese Form der Ungleichbehandlung ging dem damaligen Rektor der Uni etwas zu weit und so wurde 1903 beim zuständigen Minister beantragt, dass man in Sachen Amtstracht ebenfalls auf preußische Standards angehoben wird.

Im November 1903 erfolgte ein Erlass seitens Kaiser Wilhelms II., dass von fortan auch der Rektor der Uni Marburg zu festlichen Anlässen „einen goldgestickten Mantel von purpurfarbenem Samt und einem runden Barett von demselben Stoff in derselben Farbe“ tragen durfte. Wenn man die Vorlieben eines Kaiser Wilhelm II. bedenkt, erscheint es nicht als allzu verwunderlich, dass dieser ohne großartige Umständen den Wünschen der Marburger zustimmte. Ab 1911 durften dann auch die restlichen Professoren Marburgs zu feierlichen Anlässen in schicken Trachten erscheinen. Bei einem Kaiser vom Format eines Wilhelm II. ist es allerdings eher verwunderlich, dass er nicht Uniformen oder Trachten für alle seine Untertanen sponserte. Hätte er gewusst, dass es drei Jahre darauf nochmal richtig zur Sache gehen würde, hätte es zum Talar bestimmt noch eine Pickelhaube oben drauf gegeben.

Leider kamen die gesamten Talare der Uni Marburg 1968 für lange Zeit in einen Sack und verschwanden in den Katakomben der Universität. Sie wurden von da an nur noch ans Tageslicht geholt, wenn es feierliche Anlässe an ausländischen Universitäten gab, an denen Professoren der Uni Marburg teilnahmen. Irgendwie muss man ja das Bild aufrechterhalten, welches man im Ausland dank Oktoberfest von den trachtenversessenen Deutschen hat.

Zumindest blieb es dabei bis zum Jahre 2008: In diesem Jahr nämlich trug der Dekan der juristischen Fakultät den Talar anlässlich der Promotionsfeier der Doktoranden aus dem Bereich der Rechtswissenschaften, nachdem bereits ein Jahr zuvor die Absolventen der Rechtswissenschaften und Medizin damit angefangen haben, Talar und Doktorhut anlässlich ihrer Absolventenfeier zu tragen. Man muss sicherlich kein Schelm sein, um sich herzuleiten, weshalb gerade der Dekan der juristischen Fakultät mit dem Amtstracht-Revival begonnen hat.

Apropos juristische Amtstracht: Leider schmiss Kaiser Wilhelm II. für die hessisches Staatsdiener keine goldverzierten Roben und auch die heutige Gesetzeslage sieht eine solche nicht vor. Dafür sind die Regelungen offen für Kleidung, die zwar nicht nach Außen in hellem Purpur erstrahlen, dafür aber von Innen.

Die Verordnung über die Amtstracht bei den ordentlichen Gerichten, den Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit, den Gerichten für Arbeitssachen, den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit und dem Hessischen Finanzgericht statuiert in ihrem § 1 Absatz den Personenkreis derjenigen, die eine Robe zu tragen haben. Wenig verwunderlich, dass dies die üblichen verdächtigen Staatsdiener sind: Richter, Staatsanwälte, Amtsanwälte und Urkundsbeamte.

Aber auch Beamtinnen und Beamte des gehobenen Justizdienstes, sowie Rechtsreferendare, die mit der Vertretung eines Amts- oder Staatsanwalts betraut sind, dürfen sich in den schwarzen Zwirn schwingen.

Im Amttrachtserlass des hessischen Justizministeriums ist dann festgelegt, wie die Robe genau beschaffen sein muss. Naja, oder eben auch nicht. Denn nach § 2 des Erlasses besteht die Amtstracht einfach nur aus einer schwarzen Robe, zu der nach Form und Farbe unauffällige, mit der Amtstracht zu vereinbarende Kleidungsstücke getragen werden. Das schreit doch nach einem neuen Betrügerchen!

Auch was die Besatzhierarchie anbetrifft geht alles seinen gewohnten Lauf. Bis auf die Tatsache, dass Rechtsanwälte in dieser Hinsicht (richtigerweise) nicht erwähnt werden. So haben, Richter, Staats-

und Amtsanwälte Samt an ihrer Robe zu tragen, während Urkundsbeamte sich wie stets mit Wolle zufrieden geben müssen.

Man merkt: Hessens Trachtenvielfalt lebt nicht nur in der Folklore, sondern auch im öffentlichen Leben.

Robe und Recht: Hessen

Unser Gustav beim Düsseldorfer Anwaltsverein!

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Demnächst könnte es sich für Rechtsanwälte, die einen Termin am Amts- und Landesgericht Düsseldorf haben, vielleicht lohnen, ihre Robe einmal nicht mit im Gepäck zu haben und spontan zu vergessen. Denn für alle robenlosen Advokaten gibt es jetzt unseren Gustav im Anwaltszimmer des Düsseldorfer Anwaltsvereins auszuleihen!

 

Wie warm es momentan doch ist. Auf meinem Weg zum Vorstandstreffen des Düsseldorfer Anwaltsvereins wäre ich fast geschmolzen. Die Anfahrt in mit Schülern vollgestopften öffentlichen Nahverkehrsmitteln schmälerte dieses Gefühl nicht unbedingt. Zum Glück war es an meinem Ziel, dem Industrie Club Düsseldorf in der Elberfelder Straße nahe der Heinrich-Heine-Allee, angenehm kühl.

Oben im dritten Stock im E.ON-Zimmer traf sich der Vorstand des Düsseldorfer Anwaltsvereins, um seine Agenda für das kommende Jahr zu besprechen. Ein Tagesordnungspunkt wurde jedoch schon vor der Sitzung abgehakt: Die Übergabe der neuen Leih-Robe der GARDE-ROBE an den Düsseldorfer Anwaltsverein.

Zu den Aufgaben des Düsseldorfer Anwaltsvereins gehören neben der Organisation von Schulungen und Seminaren zur Fortbildung von Rechtsanwälten auch die Vorbereitungen von Veranstaltungen, die das kollegiale Miteinander fördern sollen, so wie etwa dem regelmäßig stattfindenden Advokaten-Stammtisch. Socializing ist neben der Mandats-Akquise im Alltag eines Rechtsanwalts eben nicht zu unterschätzen!

Zudem bemüht sich der Düsseldorfer Anwaltsverein um eine kompetente Rechtsberatung für jedermann. Wem rechtliche Strapazen bevorstehen oder wer sich von fachlicher Seite aus zu seinem Recht verhelfen lassen will, der sollte sich zunächst – zumindest im Raum Düsseldorf – beim Düsseldorfer Anwaltsverein erkundigen oder einen Blick in dessen ausführliches Anwaltsverzeichnis werfen. Für den Fall der Fälle bietet der Anwaltsverein zudem einen Notdienst an, der rund um die Uhr zu erreichen ist.

Zu den weiteren Aufgaben des Düsseldorfer Anwaltsvereins gehört aber auch, denjenigen Kolleginnen und Kollegen, die zur Verhandlung zum Amts- und Landesgericht Düsseldorf ohne ihre Amtstracht anreisen, mit ein wenig Zwirn aushelfen. Die Geschäftsstelle des Düsseldorfer Anwaltsvereins befindet sich nämlich direkt im Amts- und Landesgericht Düsseldorf unweit des Anwaltszimmers und bietet dort allen etwas vergesslicheren Kollegen Ersatz, damit auch ja kein Versäumnisurteil wegen fehlender Amtstracht gegen ihre Mandanten ergehen kann.

Während unsere Greta schon seit längerer Zeit in der Geschäftsstelle des Düsseldorfer Anwaltsvereins darauf wartet, von einer vergesslichen Anwältin getragen zu werden, um mit ihr gemeinsam vor Gericht eine gute Figur abzulegen, mussten sich die Herren der Schöpfung bislang mit anderen Artgenossen aus Polyester zufrieden stellen.

Zwar ist Polyester einerseits pflegeleicht, andererseits aber eben Polyester wie schon die Barden einer deutschen Electro-Formation vor einigen Jahren festgestellt haben. Dafür gibt es jetzt auch für Herren eine modische, nicht aus Polyester bestehende (und damit nicht kratzende!) Alternative.

Mit seinem prachtvoll glänzenden blauen Futter wird Gustav demnächst sicherlich so einige Blicke in den Düsseldorfer Gerichten auf sich ziehen und das Gegenüber so sehr vor Neid erblassen lassen wie Gustavs Namensvetter wiederum seinen vom Pech geplagten Cousin.

Schon der Vorstandsvorsitzende des Anwaltsvereins Christian M. Segbers und seine Stellvertreterin Dörte Müller zeigten sich bei der Übergabe begeistert, als ich Gustav endlich aus seiner Reisetasche holen konnte. Wenn Gustav beim Vorstand des Düsseldorfer Anwaltsvereins schon Regungen wie „Wow! Was für ein schönes Futter!“ oder „So eine Robe will ich auch!“ auslöst, wird er im Anwaltszimmer demnächst vermutlich schnell vergriffen sein.

Also, liebe Advokaten: Lasst das Polyester zuhause und werft euch in eine neue GARDE-ROBE! Greta und  Gustav warten auf euch!

 

 

 

 

 

 

 

 

Unser Gustav beim Düsseldorfer Anwaltsverein!

Robe und Recht: Die Hansestadt Hamburg

Hamburg – Schanze, Alster und Fernsehturm. Wenige Städte in Deutschland schaffen den Spagat zwischen Großbürgertum und alternativer Szene so wie die Hansestadt. In Sachen Amts- und Standestracht geben sich die Hamburger jedoch sehr traditionsbewusst.

 

Noch bevor sich König Friedrich Wilhelm I. von Preußen dazu entschied, dass fortan alle „Spitzbuben“ auch an ihrer Gewandung erkannt werden sollten, gab es schon immer eine Berufsgruppe, die sich zur Hervorhebung ihres Amtes – im wahrsten Sinne des Wortes – standesgemäß zu kleiden hatte: Die Geistlichen.  Doch nur die evangelischen Pastoren des Nordens durften sich mit dem sogenannten Hamburger Ornat zieren.

Das Hamburger Ornat hat seinen Ursprung in der als spanische Tracht bezeichneten Standestracht der hanseatischen Senatoren. Das Hamburger Ornat besteht aus einem Unter- und einem Oberhabit.

Der Unterhabit ist ein eng geschnittener Priestertalar mit insgesamt 17 Knöpfen. Die ersten zehn Knöpfe stehen dabei für die Zehn Gebote und die weiteren sieben für die sieben Fürbitten des Vaterunsers. Im Prinzip also eine textilgewordene Allegorie.

Der Oberhabit wiederum wird als Überwurf über diesen Talar getragen. Er verfügt über ein tief gefälteltes Rückenteil, Prunkärmel und einen samtenen Besatz. Der eigentliche Hingucker und wahrscheinlich auch das augenfälligste Erkennungsmerkmal des Hamburger Ornats ist jedoch die weiße getollte Halskrause.

Gerade dieses Accessoire der hanseatischen Standestracht macht einen nicht zu unterschätzenden Teil der Arbeit bei der Fertigung des Hamburger Ornats aus: Die weiße Halskrause besteht aus insgesamt 200 Schleifen, die noch bis heute per Hand „getollt“ werden müssen. Jede einzelne Schleife muss mit einem heißen Metallstab so zurechtgezupft werden, damit die sakrale Halskrause in voller Pracht erstrahlen kann.

Diese Mühlenstein- oder auch Duttenkragen genannte Krause erfordert bei ihrer Fertigung aber auch einiges an Arbeit: Mehrere Stunden benötigt die Hamburgerin Christel Frommann um aus knapp sechs Meter Leinenstoff das Sahnehäubchen der Hamburger Standestracht zu fertigen. Christel Frommann ist dabei auch die einzige, die sich dieses Handwerks verdingt und die insgesamt 400 hanseatischen Pastoren mit dem Wulkenkragen ausstattet.

Allerdings hat Frau Frommann dabei in den letzten Jahren einiges an unerwarteter Unterstützung von der Afghanin Fasila Haiderzada erfahren dürfen, die in ihrer Heimat als Lehrerin gearbeitet hat und sich vor ihrer Zusammenarbeit mit Christel Fromman hierzulande von Praktikum zu Praktikum geschwungen hat. Hilfe kommt meistens eben unerwartet!

Auch wenn die Hamburger Halskrause heutzutage eher eine geradezu dekorative Funktion hat, trug die Spanische Oberschicht des 16. Jahrhunderts ihre weißen Kragen aus ziemlich praktischen Erwägungen: Da es zu Zeiten der Spanischen Inquisition, Don Karlos und der Armada als ziemlich en vogue galt, die Haarespracht mit einer solchen Menge an Puder in Form zu halten, die nur mit dem Haarspray-Konsum eines Jon Bon Jovi in den 80ern verglichen werden kann, musste man die restliche – meist schwarze – Kleidung gegen den übermäßigen Kosmetikgebrauch irgendwie wappnen.

Die heute so sakrale Tracht hat also einen ungemein profanen Hintergrund. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Hamburger Pastorengemeinde heutzutage nicht mehr ein derartiges Faible für Haarpuder hat.

Zwar wird das Hamburger Ornat heutzutage nur noch von Geistlichen getragen, jedoch war es noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch die reguläre Ausgehtracht der hanseatischen Oberschicht. Vom Professor bis zum Senator ließ man sich auf der Straße nur mit Halskrause blicken.

Hamburger Richter und Staatsanwälte dürfen sich jedoch leider nicht mit schmucker Halskrause in den Gerichtssaal wagen.  Tatsächlich sind die Hamburger auch in Sachen Amtstracht für Juristen recht traditionsbewusst: Die maßgebliche Regelung stammt noch aus dem Jahre 1955.

Weiterhin sind diese Vorschriften von ihrem Inhalt her auch relativ streng. Unter Ziffer IV. der Bestimmungen über die Amtstracht bei den Hamburger Gerichten finden sich wieder die berühmtberüchtigten Maßvorgaben nach bayerischem Vorbild: Der Besatz hat am Hals eine Breite von 16 cm aufzuweisen, der sich auf 11 cm verschmälert. Bei Amtsanwälten verjüngt sich der Besatz wiederum von 10 cm am Hals auf 7 cm. Sowohl Staatsdiener als auch Amtsanwälte haben außerdem einen 8 cm breiten Besatz an den Ärmeln zu tragen.

Eine weitere kleine Besonderheit gilt für das Untendrunter: Weißer Kragen mit weißer Halsbinde sind Pflicht. Eine Ausnahme, dass Damen beispielsweise eine Schleife oder ein anderes Accessoire – so wie in den Regelungen anderer Bundesländer – tragen dürfen, fehlt in der Hamburger Regelung, was aber vor allem daran liegen dürfte, dass diese eben aus dem Jahre 1955 stammt und man zu diesen Zeiten eher vom breitschultrigen Advocatus ausging, der in der Jurisprudenz sein täglich Brot verdient. Dennoch sollte auch hier Raum für etwas modische Variationen sein, um den Gericht zu mehr Würde zu verhelfen.

Was die Besatz-Hierarchie anbelangt, folgt auch in Hamburg alles seinem gewohnten Gang: Samt für Richter und Staats-, sowie Amtsanwälte, Seide für Rechtsanwälte und für die Urkundsbeamten bleibt wie immer die Wolle.

Ansonsten hat das Amtsgewand nach Ziffer IV. 1. auf den Schultern und der Brust glatt anzuliegen sowie hinten und vorne über die Mitte des Unterschenkels abzufallen. Kragen und Halsbinde sollen unter der Robe zu sehen sein, während Rock und Weste verdeckt bleiben müssen.

Entgegen der äußeren Erscheinung des in juristischen Kreisen sehr prominenten ehemaligen Vorsitzenden der 24. Kammer des Hamburger Landesgerichts gehört nur die barocke Perücke der Richterschaft, die noch vor allem im angloamerikanischen Raum verbreitet ist, nicht zum Hamburger Ornat für Staatsdiener. Dafür wird dem damals als „Zensur-Richter“ bekannten Andreas Buske von Seiten Rolf Schälikes, der in Buske anscheinend seine persönliche Nemesis sieht, eine ganze Internetseite über dessen juristischen Wirken gewidmet.

 

 

Robe und Recht: Die Hansestadt Hamburg

Robe und Recht: Berlin

Berlin, Berlin wir fahren…Ach nein, Laura und mein kleiner Trip nach Berlin  anlässlich des Deutschen Anwaltstages ist ja nun schon etwas her. Allerdings war Laura dieses Wochenende auch wieder zu Besuch in der Hauptstadt und kam mit tollen Neuigkeiten zurück.

 

Online-Shopping ist ja eine ziemlich coole Sache. Selbst Personen, die auf Grund ihres Berufs tagsüber nicht dazu kommen über Kö‘, Mönckebergstraße oder Ku’Damm zu tingeln, haben so die Möglichkeit am Abend mit dem Laptop und im mondänen Shirt-und-Unterhose-Look die Besorgungen nachzuholen, die man während des Tages nicht zu erledigen vermochte.

Doch wer sich gerne in den Mode-Boutiquen des World Wide Web einzukleiden pflegt, kennt auch die Crux dieser Form der Textil-Akquisition: Denn das kleinere bis größere Problem beim Online-Shopping ist ja diese Sache mit dem anprobieren.

Ja klar: Jeder Anbieter, der so einigermaßen bei Trost ist, hat in dieser Hinsicht ja immer eine sehr kulante Umtausch- und Rücksendepolitik. Nach dem Motto: was nicht passt, wird zwar nicht passend gemacht, aber wir schicken dir dafür etwas anderes, das passt und Porto geht übrigens auf’s Haus!

Doch häufig ist es damit ja noch nicht getan. Der Kauf einer Hose – das wussten schon Thomas Bernhard und Claus Peymann – ist eine fundamentale Angelegenheit. Erklärungsversuche: Ich verfüge über ziemliche – zumindest glaube ich das – krasse Normalo-Maße, was Hosen anbelangt: 32 am Bund, 34 in der Länge.

Nun scheinen sich aber alle Textilhersteller auf dieser Welt gegen mich verschworen zu haben, denn irgendwie sieht mein Hintern in allen Hosen-Permutationen, die ich mit diesen Maßen schon probieren durfte stets…naja anders aus. Mal geht er im Jeans-Stoff unter so wie Ahab am Ende von Moby Dick, mal springt er einem ins Gesicht wie der Pickel auf dem Antlitz eines Teenagers. Also: Was bringen Konfektionsgrößen, wenn die Konfektionen variieren?  Oder handelt es sich dabei am Ende um so eine panta-rhei-Geschichte und ich vermag sie einfach noch nicht gänzlich zu erfassen?

Vielleicht offenbart sich bei mir in dieser Hinsicht wieder etwas der Mode-Noob. Man soll ja nicht immer von sich auf andere schließen, aber manchmal ist das eben ein guter Ansatzpunkt. Doch zum Thema zurück: Ich gehe aus diesen Gründen lieber in einen Laden, um direkt die Probe auf’s Exempel zu machen, als mir vom Amazon-Weihnachtsmann zehn Mal das falsche zusenden zu lassen. Ist ja auch irgendwie verträglicher für die Umwelt und ein bisschen menschlicher Kontakt von Zeit zu Zeit soll ja auch ganz gut für’s Gemüt sein.

Für alle Berliner, die in dieser Hinsicht genauso ticken wie ich und die außerdem vorhaben, sich in nächster Zeit eine neue Amtstracht zuzulegen, gibt es diesbezüglich gute Nachrichten: Die GARDE-ROBE gibt es auch bald in den Läden unserer Hauptstadt zu erwerben und zu bewundern!

Naja, besser gesagt: der Boutique Goldsteg am Savignyplatz. Und damit die Berliner Juristinnen und Juristen auch wissen, welche gesetzlichen Anforderungen es beim Kauf der neuen Robe zu beachten gilt, will ich darüber noch einen kleinen Überblick verschaffen.

Die Pflicht zum Tragen der Amtstracht wird in § 20 Satz 1 des Berliner Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz (AGGVG) zementiert. Satz 2 sieht dabei – parallel zur Vorschrift des § 20 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) – eine Ausnahme für Rechtsanwälte in allgemeinen Zivilverfahren beim Amtsgericht von dieser Vorschrift vor.

Die genaueren Anforderungen über die Amtstracht selbst sind in der Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflegeorgane der Senatsverwaltung für Justiz festgelegt. Diese trat erstmalig am 25. Februar 2009 in Kraft und wurde am 27. Januar 2014 bis zum 31. März 2019 verlängert.

Robe zu tragen haben danach natürlich die Berufs- und ehrenamtlichen Richter an den ordentlichen und den Verwaltungsgerichten. Staats- und Amtsanwälte haben sich ebenfalls stets in den geraubten Zwirn – so der ethymologische Ursprung des Wortes „Robe“ – zu werfen, genau wie zu Strafverteidigern ernannte Hochschullehrer. Soweit bleibt auch in unserer stets so progressiven Hauptstadt alles beim Alten.

Die Farbe der Robe soll – wenig überraschend – schwarz sein. Weiterhin folgen unter Ziffer II. 5. der Allgemeinen Verfügung die üblichen Ausführungen zur Besatzhierarchie: Richter und Staatsanwälte dürfen wie immer mit samtenen Besatz protzen, Amtsanwälte zwar auch, aber dafür in besonderen Abmessungen. Den lieben Urkundsbeamten bleibt der wollene Besatz und in „allen sonstigen Fällen“ ist am Revers der Robe ein seidener Besatz zu tragen. Nette Umschreibung für die freien Berufler.

Auch was das Untendrunter der Berliner Juristinnen und Juristen anbelangt, ist in der Allgemeinen Verfügung festgelegt: Nach Ziffer 6 sollen Frauen zur Amtstracht eine weiße Bluse, Männer ein weißes Hemd mit dazugehöriger weißer Krawatte oder weißer Fliege tragen.

Allerdings müssen Juristinnen in Berlin nicht zwangsläufig in weißer Bluse vor den Berliner Gerichten erscheinen: Es darf auch ein weißes Tuch getragen werden, um die andersfarbige Kleidung unter der Robe zu kaschieren. Aber warum ein weißes Tuch tragen, wenn es doch ungleich adrettere Möglichkeiten gibt?

Auf jeden Fall werden den Berliner Juristinnen und Juristen in Sachen Robenkauf keine Steine in den Weg geschmissen. Es spricht also nichts dagegen mal nach dem nächsten morgendlichen Berghain-Besuch in der Boutique Goldsteg nach einer neuen Amtstracht zu schauen.

Wer so lange nicht warten will oder nicht aus Berlin kommt, der wird jedoch auch nach wie vor online bei uns fündig.

Denn – das sei auf jeden Fall noch dazu gesagt: Roben sind keine Hosen! Da kommt selbst bei mir was in den virtuellen Warenkorb.

 

 

Robe und Recht: Berlin

Robe und Recht: Thüringen

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Wenn man an Thüringen denkt, dann erscheinen den meisten wohl zunächst Bilder von herrlich duftenden Rostbratwürsten vor ihrem inneren Auge. Doch hat sich in diesem Bundesland vor allem immer ein kleines Städtchen durch die innovativen Ideen seiner Bewohner ausgezeichnet: Weimar, Stadt der Dichter und Denker. Neben den wohl am besten bekanntesten Persönlichkeiten des Weimarer Kreises – Goethe und Schiller – war Weimar auch der Geburtsort einer Schule, die es sich zum Auftrag gemacht hat, Handwerk und Kunst miteinander zu verbinden.

 

Gemeint ist natürlich das 1919 von Walter Gropius gegründete Bauhaus. Es sollte aus Sicht seiner Gründer gewissermaßen als eine Art Gegenpol zu der bis dahin fortgeschrittenen Industrialisierung fungieren. Insbesondere sollte das Handwerk gegenüber der industriellen Massenfertigung wieder salonfähig werden und durch die Bestrebungen des Bauhaus in neuem Glanz erstrahlen.

Vor allem wurde dabei auf eine Synthese von Funktionalität und Design gesetzt. Obwohl die Architektur gewissermaßen die Königsklasse bzw. jenes Handwerk darstellen sollte, in dem nach Hoffnung von Gropius und seiner Mitstreiter (zu denen u.a. die bekannten Maler Paul Klee und Wassily Kandinsky zählten) alle anderen Disziplinen kulminieren konnten. In der Architektur könnten – von diesem Gedanken ausgehend – alle anderen Künste ihre Entfaltung finden und daraus eine gesamte künstlerische Einheit bilden. Bauhaus war also mehr als Name dieser Bewegung, sondern gleichermaßen auch das Ideal, welches es zu erreichen galt.

Das Bauhaus gilt heute als Begründer der Avantgarde bzw. sogar der klassischen Moderne überhaupt. Denn die Ideen und Schöpfungen von Gropius und Co. waren nicht nur ein bloßer kurzer Impuls in der Kunstgeschichte, sondern wirken noch bis zum heutigen Tage fort.

Doch was hat das ganze nun mit der GARDE-ROBE zu tun? Wie vielleicht schon manchem Typografie-Connoisseur aufgefallen sein mag, fängt der avantgardistische Touch der GARDE-ROBE schon bei der Wahl für die Schrift des Logos an. Diese ist nämlich angelehnt an die Typographie der berühmt-berüchtigten Kunst-Zeitschrift Avant Garde, welche Ende der 60er Jahre in New York entstand.

Weiterhin ist schon das ganze Grundkonzept der GARDE-ROBE äußerst avantgardistisch: Alte Formen werden als Grundlage genommen, um daraus etwas Neues zu schaffen. Damit vereinen sich zwar nicht – so wie es sich ein Gropius wohl am liebsten vorgestellt hätte – Kunst und Handwerk miteinander zu einem architektonischen Gesamtkonzept, hingegen jedoch das Alte mit dem Neuen.  Denn dies ist ja immerhin die wörtliche Übersetzung des Begriffs Avantgarde: Vorhut. Und wer war in diesem Bereich so sehr Vorhut bzw. Vorreiter wie Laura und Ulla?

Allerdings sind auch die Thüringer was robenrechtliche Regelungen betrifft gewissermaßen als Vorhut zu bezeichnen. Denn die Thüringer Vorschriften gehen – abgesehen von einem Verweis auf § 59 b Absatz 2 Nr. 6 c der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) – in keiner Form auf die Amtstracht der Rechtsanwälte ein. Der die Robenpflicht titulierende § 4 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes (ThürAGGVG) enthält nur den erwähnten Verweise auf die Bundesrechtsanwaltsordnung und die Verwaltungsvorschrift des Thüringer Justizministeriums über die Amtstracht bei den Gerichten verliert auch kein Wort über die Berufstracht der Rechtsanwälte.

Es finden sich nicht einmal die sonst scheinbar obligatorischen Ausführungen zur Besatzhierarchie in Bezug auf Rechtsanwälte, die normalerweise ja immer Seide als Besatz tragen dürfen bzw. müssen. Man könnte sich also fragen, ob dies bedeutet, dass die Thüringer Rechtsanwälte ziemlich frei in der Wahl ihres Besatzes sind. Andererseits könnte dies darauf hindeuten, dass das Thüringer Justizministerium den Wortlaut von § 20 BORA so versteht, dass es „soweit üblich“ ist, dass Rechtsanwälte an ihrer Robe einen seidenen Besatz zu tragen haben.

In Anbetracht von § 20 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) ist die thüringische Vorgehensweise eigentlich auch die richtige, da § 59 b Absatz 2 Nr. 6 c BRAO in Verbindung mit § 20 BORA für Rechtsanwälte alles regelt, was die Amtstracht betreffend geregelt werden muss. Dies ist beileibe nicht in allen Bundesländern der Fall, wie es zum Beispiel die Länder Bayern und Niedersachsen beweisen.

Dementsprechend stellt sich dann die Folgefrage, ob wiederum die Regelungen in den Bundesländern, die bezüglich des Besatzes Regelungen für Rechtsanwälte treffen, nicht sogar verfassungswidrig sind.

Denn nach Artikel 74 Absatz 1 Nr. 1 des Grundgesetzes (GG) handelt es sich bei Bestimmungen für die Rechtsanwaltschaft um einen Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung, was bedeutet, dass die Länder in diesem Bereich nur solange von ihrer Gesetzgebungskompetenz Gebrauch machen können, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit abgesehen hat.

Dies ist für die Amtstrachtbestimmungen für Rechtsanwälte indes aber nicht der Fall, da der Bund der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) in § 59 b Absatz 2 Nr. 6 c BRAO dazu ermächtigt hat, für das „Tragen der Berufstracht“ eigene Regelungen zu schaffen, was letztlich in der Schaffung des § 20 BORA resultierte.

Dementsprechend wurde die Bundesrechtsanwaltskammer anstelle des Bundes tätig, was aber dennoch bedeutet, dass gemäß Artikel 72 Absatz 1 des Grundgesetzes die Länder entgegen des Grundsatzes der primären Gesetzgebung durch die Länder, der in den Artikeln 30 und 70 des Grundgesetzes verankert ist, in Bezug auf die Amtstracht der Rechtsanwälte keinerlei Regelungsbefugnis mehr haben.

Mit etwas Spitzfindigkeit könnte man jedoch auch darauf abstellen, dass § 59 b Absatz 2 Nr. 6 c BRAO nur vom „Tragen der Berufstracht“ spricht und sowohl diesem als auch § 20 BORA demnach nichts über die Beschaffenheit derselben zu entnehmen ist.

Dafür würde zumindest das dualistische Vorgehen der Länder im selben Regelungskomplex sprechen, die meist eine Amtstrachtverordnung als solche erlassen, welche nur die Robenpflicht für die einzelnen Trägergruppen (Richter, Staatsanwälte, Urkundsbeamte etc.) tituliert, und daneben meist ein weiteres Merkblatt o.ä. haben, in welchem sich genauere Ausführungen zur tatsächlichen Beschaffenheit der Amtstracht finden.

Dagegen wendet Walther Pielke in seinem Beitrag „Die Robenpflicht der Rechtsanwälte“ in der Neuen Juristischen Woche aus dem Jahre 2007 (NJW 2007, Seite 3251 ff.) jedoch richtigerweise ein, dass allein der Umstand, dass in § 20 BORA keinerlei konkrete Maßgaben in Bezug auf die sonstige Beschaffenheit der Robe getroffen werden, nicht bedeutet, dass die Regelungskompetenz der Länder plötzlich wieder auflebt. Denn der Bundesgesetzgeber habe durch die Übertragung der Regelungsbefugnis für das „Tragen der Berufstracht“ in § 59 b Absatz 2 Nr. 6 c BRAO die Regelungshoheit vollumfänglich und einheitlich einer Regelung zuführen wollen.

Auch Pielke kommt daher zu dem Schluss, dass „die Regelungen mancher unbeeindruckter Justizverwaltungen durch Ausführungsbestimmungen zum GVG über das Aussehen von Anwalt und dessen Robe damit verfassungswidrig“ seien.

Festzuhalten ist also, dass die Regelungen über die Amtstracht für Rechtsanwälte in Thüringen auch hinsichtlich ihres genauen Wortlautes zu den wenigen völlig einwandfreien Regelungen hierzulande gehören. Doch wie sieht es denn mit den Richtern aus?

Auch die verehrten thüringische Richterinnen und Richter müssen sich keine Sorgen darum machen, dass irgendwelche Beamte mit Maßband die Abstände der Falten im Rückenteile ihrer Roben nachmessen. Denn auch in dieser Hinsicht ist die thüringische Gesetzgebung sehr großzügig und macht keine sonderlichen Einschränkungen.

Zwar dürfen nach Ziffer III. 1.) der Amtstrachtsverordnung keine Rangabzeichen an der ansonsten schwarzen Roben getragen werden. Dafür besagt dieselbe Vorschrift auch, dass unter der Robe nach Form und Farbe unauffällige, mit der Amtstracht zu vereinbarende Kleidungsstücke getragen werden dürfen. Also nicht zwangsläufig der weiße Langbinder, wie es andernorts zuweilen üblich ist.

Bei diesen Freiheiten, die man als Thüringer Richter genießt, schreit doch förmlich alles nach einer neuen GARDE-ROBE!

Robe und Recht: Thüringen

Betrüger landen vor Gericht, aber Betrügerchen sehen dabei gut aus!

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Mir wurde einmal die Geschichte über einen Richter am Amtsgericht Köln zugetragen, der es im Sommer stets vorzog, nur in Badelatschen und kurzer Hose seinen Dienst abzusitzen. Denn einem sitzenden Richter in Amtstracht kann man nur schwerlich unter den Rock schauen. Für diesen Mann wären die Betrügerchen der GARDE-ROBE genau das richtige Accessoire, um diese Einstellung nicht nur im Sommer durchzuziehen.

 

Das Betrügerchen – auch wenn ich Mode-Legastheniker dies zunächst dachte – ist keine Erfindung der Garde-Robe. Eigentlich ist es der geistigen Schöpfungskraft der Nachkriegsgeneration zu verdanken, dass es ein solches Kleidungsstück gibt. Denn die damaligen modebewussten Damen wollten zumindest den Anschein erregen, dass sie es sich leisten konnten, eine Bluse unter dem Pullover zu tragen.

Dazu für alle, die so wie ich anfangs, mit dem Terminus technicus „Betrügerchen“ wenig anfangen können: Ein Betrügerchen ist sozusagen ein halbes Hemd  bzw. eine halbe Bluse.
Betrügerchen wurden aus den abgedienten Hemden der Älteren hergestellt, um die beschriebene „Kragen-Illusion“ herbeizuführen. Dazu wurden meist die Ärmel abgenommen oder Stoff aus dem Rückenteil oder der Seite entfernt.

Dienten sie zunächst nur dazu, die Kinder für den sonntäglichen Gottesdienst schick zu machen, erfreuten sie sich bald darauf zunehmender Beliebtheit in der gesamten Bevölkerung. Außerdem konnte man den Stoff, den man einsparte, wieder anderweitig verwenden, um z.B. die Länge des Betrügerchens dem Wachstum seiner geliebten Quälgeister anzupassen.

Und da man ja kein wirkliches Hemd bzw. keine wirkliche Bluse unter Omas Pullunder trug, bzw. das neue Kleidungsstück nur die Hälfte des Stoffes eines Hemdes oder einer Bluse in Anspruch nahm, sprach man eben von dem Betrügerchen. Ein sehr charmanter Name wie ich finde.

Tatsächlich erlebte das Betrügerchen um das Jahr 2009 herum ein kleineres Revival. Sogar der Zeit-Online Trend- und Mode-Scriptor Tillmann Prüfer, dessen Kolumnen stets mit einer Mischung aus Witz und Geist bestechen, widmete dem Betrügerchen zu dieser Zeit einen kleinen Artikel. So führte beispielsweise Wolfgang Joop – seines Zeichens Prügelknabe von Karl Lagerfeld – in seiner damaligen Wunderkind-Kollektion das schicke Accessoire der 50er, genau wie der nordische Mode-Riese Cos.

Heute sieht die Mode-Landschaft etwas kahler aus, was die Betrügerchen anbelangt. Und nein, ich meine damit jetzt nicht solche Aktionen wie von den Herren Dolce und Gabbana. Obwohl es nach wie vor als en vogue gilt den Kragen unter dem Pullover durchblitzen zu lassen, ist das Interesse am Betrügerchen geringer geworden.

Dabei würde es doch gerade an wärmeren Tagen so viel mehr Sinn machen, die Kollegen im Büro im smart-casual-Look vor Neid erblassen zu lassen, wenn man unten drunter nur die Hälfte des Stoffes dafür braucht. Auch der eigene Deo-Konsum könnte dadurch deutlich reduziert werden.

Laura und Ullas Idee hinter den Betrügerchen war ja eigentlich, denjenigen Juristinnen das Leben etwas zu versüßen, die nicht nur im Gouvernanten-Style im Büro hocken möchten, sondern auch gerne mal ein Kleid anziehen oder sich anderweitig modisch kleiden möchten und dafür nicht ständig eine Batterie an Wechselklamotten für etwaige Gerichtstermine bunkern wollen.

Doch ich finde, dass das Betrügerchen mehr kann. Insbesondere kann der Umstand ein ganzes Hemd drunter zu tragen, doch auch mit recht viel Stress verbunden sein. Endlich nichts mehr ordentlich in die Hose stopfen! Oder stehe ich mit dieser Haltung alleine da?

Wie auch immer: das Betrügerchen ist ein ziemlich unterschätztes Kleidungsstück. Vielleicht könnte das Leoparden-Muster ja endlich mal wirklich aussterben und etwas Raum für andere Trends machen. Also ein bisschen mehr Nostalgie und Retromanie für die Sachen, die wirklich eine Geschichte haben!

Denn wenn man beobachtet, dass es ja auch mal wieder ziemlich cool zu sein scheint, mehr Löcher als Hose an den Beinen zu tragen, kann ja wohl ein wenig weniger Kleidung am Oberkörper auch nicht verkehrt sein.

Denn wie bei allen Dingen im Leben gilt auch bei Betrügerchen: Weniger ist mehr!

 

Betrüger landen vor Gericht, aber Betrügerchen sehen dabei gut aus!

Robe und Recht: Niedersachsen

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Die Tracht in Niedersachsen hat eine lange Tradition, die von vielen Trachtenbegeisterten nach wie vor geteilt wird. Tatsächlich ist Niedersachsen neben Hessen das Bundesland in Deutschland mit der größten Trachtenvielfalt. Doch auch das Thema Amtstracht bleibt in Niedersachsen dynamisch und hat in den letzten Jahren für etwas Aufregung gesorgt.

 

Tracht geht ja immer mit Tradition einher. Und die ist in Niedersachsen unglaublich vielfältig: Nahezu jede Stadt oder Region in Niedersachsen verfügt über eine eigene historische Tracht, die sich zudem sehr stark voneinander unterscheiden.  Pro Region gibt es dann nochmals weitere unterschiedliche Trachten je nach Anlass wie man es bei der Wendländischen Tracht gut nachvollziehen kann. Ob Hochzeit, Tanz oder Kirchgang: Die Wendländer hatten für jeden Anlass die passende Tracht parat.

Der eine oder andere mag Trachten-Enthusiasten möglicherweise belächeln, da die Trachtenkunde  nicht unbedingt ein sonderlich populäres Hobby darstellt. Allerdings handelt es sich dabei einfach um einen Teil kultureller Identität, der nicht übergangen oder gar vergessen werden sollte. Kleidung tradiert durchaus mehr als modische Standards, sondern ist in vielen Fällen auch Ausdruck des sie umgebenden historisch-soziologischen Kontexts.

Da sich die Niedersachsen in einer solchen Art und Weise um den Erhalt ihres kulturellen Erbes in Form der Tracht bemüht, erscheint es umso weniger verwunderlich, dass man sich in diesem Bundesland auch stets kritisch und gewissenhaft der Frage nach der Amtstracht vor Gericht stellt.

Im Jahre 1995 gab es im schönen Niedersachsen einen kleineren Affront, der von da an als der „Braunschweiger Robenstreit“ bekannt werden sollte.

Vor einem Amtsgericht im Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichtes Braunschweig kam es zu folgender Situation: Nachdem bereits ein Rechtsanwalt auf Beklagtenseite vom vorsitzenden Richter von der Prozessführung ausgeschlossen worden war, da er in der mündlichen Verhandlung ohne eine Robe auftrat, betrat auch sein Kollege ohne Amtstracht die Bühne des Gerichtssaales und wurde ebenso prompt von der Prozessführung  ausgeschlossen und für abwesend erklärt. Dies führte schlussendlich dazu, dass einer Referendarin noch im Gerichtssaal eine Vollmacht von den ausgeschlossenen Rechtsanwälten zur Prozessbevollmächtigung ausgestellt werden musste, damit gegen die vertretene Beklagte nicht die Gefahr bestand, dass ein Versäumnisurteil gegen diese erginge. Das vom Richter verkündete Urteil war dann jedoch trotzdem nachteilig für die Beklagte.

Doch Anwälte jammern ja bekanntermaßen nicht, sondern klagen: Dies führte letztlich dazu, dass die beiden betroffenen Rechtsanwälte eine Beschwerde wegen Befangenheit des Richters erhoben, über die am Ende das OLG Braunschweig zu entscheiden hatte.

Dieses kam jedoch zu dem Schluss, dass Handeln des zuständigen Richters am Amtsgericht rechtmäßig war und führt dazu u.a. in seiner Begründung des Urteils aus:

„Eine demokratische Rechtspflege, die nicht nur sich selbst genügt, in der der Bürger Verfahrenssubjekt und nicht Verfahrensobjekt sein soll, hat diesem Bürger durch angemessene Formen ihren Respekt zu erweisen. Die alte Erkenntnis, dass die Klarheit der Form der Qualität der Arbeit durchaus förderlich sein kann, dass angemessene Formen den Umgang der Menschen untereinander eher erleichtern als erschweren, hat kaum etwas von ihrer Bedeutung verloren und ist in den meisten europäischen Rechtskulturen unbestritten.“

Ein ähnlicher Fall ereignete sich zudem auch noch im Jahre 2008, über den das Landesarbeitsgericht Niedersachsen ein letztes Urteil fällen musste. Dieses kam jedoch zu einem anderen Ergebnis als im Jahre 1995 das Oberlandesgericht Braunschweig.

Ein Rechtsanwalt wurde von der mündlichen Verhandlung eines Prozesses vor dem Arbeitsgericht Nienburg ausgeschlossen, da er wie andere querulante Kollegen im Gerichtssaal keine Amtstracht tragen wollte. Zur Begründung führte der betreffende Rechtsanwalt dazu aus, dass er schon vor Jahren entschieden habe, in Niedersachsen keine Robe zu tragen, wenn er vor den Arbeitsgerichten auftrete.

Die Kernfrage mit der sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen dann im Folgenden befasste, kreiste weniger um die Frage, ob überhaupt eine Verpflichtung des Rechtsanwalts zum Tragen einer Robe vor dem Arbeitsgericht bestünde, sondern vielmehr darum, ob denn ein Ausschluss eines Rechtsanwalts von der mündlichen Verhandlung wegen des Nichttragens einer Robe überhaupt zulässig sei.

Da aus Sicht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen die einzig in Frage kommende Ermächtigungsgrundlage für einen solchen Ausschluss § 176 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) darstellt, ging es maßgeblich darum, ob durch das Verhalten des Rechtsanwalts die Ordnung im Gerichtssaal gestört wurde. Hierzu führte das Landesarbeitsgericht aus:

„Es ist vorliegend nicht erkennbar, inwieweit der ordnungsgemäße Ablauf und die Entscheidungsfindung in der Sitzung vom 05.06.2008 in einer Weise gestört war, dass ein Ausschluss des Klägervertreters gerechtfertigt war. […] Auch bestehen regelmäßig keine Bedenken mit einem Rechtsanwalt zu verhandeln, der seine Robe vergessen hat und dieses genügend entschuldigt. Der äußere Ablauf der Verhandlung wird auch hierdurch nicht gestört, sodass es lediglich als Prinzipienfrage angesehen werden kann, wenn bei einem Rechtsanwalt ein Ausschluss erfolgt, der erklärt, dass er keine Robe zu tragen beabsichtigt.“

Doch nicht nur Rechtsanwälte haben im Lande Niedersachsen so ihre Problemchen mit der Amtstracht. Aufsehen erregte im Jahre 2010 das für den 01.01.2011 in Kraft getretene „Merkblatt über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Justizministeriums“.

Dieses war nämlich stellenweise sehr streng formuliert, was ich im folgenden Verlauf am liebsten an einem Brief eines niedersächsischen Richters exemplifizieren möchte, welcher in der großartigen Zeitschrift „verdikt“ der ver.di-Fachgruppe Justiz abgedruckt wurde. Die verdikt ist eine monatlich erscheinende Zeitschrift und beschäftigt sich mit diversen Bereichen der Justiz. So werden dort nicht nur neue Entscheidungen oder Gesetzesvorhaben thematisiert, sondern auch viele Themen aus den Bereichen Geschichte, Philosophie und Literatur (wie z.B. eine Besprechung von Frank Kafkas Das Schloß). Dass man sich eher auf erfrischend unorthodoxe und ungezwungene Art und Weise juristischen Fragestellungen nähert, zeigt auch der folgende Brief:

„Sehr geehrter Herr Präsident,

in umgehender Ausführung der o.a. Vorschriften habe ich festgestellt, dass meine 1993 von der Firma Assmann aus Lüdenscheid erworbene und seither den dienstlichen Anforderungen unbeanstandet genügende Amtstracht in folgenden Punkten ab dem 01.01.2011 unbotmäßig sein wird:

. Zu 1.: Die Robe verdeckt die Kleidung nicht vollständig, vielmehr sind die unteren Enden der Hosenbeine sowie – gelegentlich – die Ärmelenden von Hemd und Jackett sichtbar.

. Zu 2.: Das Material der Robe besteht laut eingenähtem Materialetikett aus „TREVIRA“, was der Hersteller gemäß seinen weiteren Angaben als Mischgewebe aus 55 % Polyester und 45 % Schurwolle umschreibt.

. Zu 3.: Ein faltiges Fallen kann jedenfalls auf der Vorderseite nicht festgestellt werden. Das korrekte Längenmaß konnte wegen fehlender Angabe des oberen und unteren Messansatzpunktes des Unterschenkels nicht geprüft werden. Der Untertritt, auf dem die 5 Knöpfe befestigt sind, ist 4 cm breit. Er beginnt mindestens 1,3 cm unterhalb jener Stelle, die im Merkblatt wohl mit dem Begriff „Halsschnittlinie“ bezeichnet worden sein dürfte, und endet lediglich 1,9 cm unterhalb des letzten Knopfes. Die Robe liegt an der Schulter nicht völlig glatt an, sondern besitzt im Zuge der Ärmelnaht jeweils 6 Falten, die bei in annähernd gleichmäßigen Abständen von ca. 2,6 cm zu einem leicht wulstig abstehenden (Höhenunterschied zum gedachten, glatt anliegenden Zustand ca. 1,2 cm in der Mitte, zu den Rändern hin abfallend) Ansatz führen. Auf gleicher Höhe der rechten Tasche ist in die linke Seitennaht zusätzlich ein Durchgriff eingearbeitet.

. Zu 4: Der Besatz der Robe ist in der Rückenmitte und auf den Schultern lediglich 15 cm breit, verschmälert sich dann zwischen dem obersten und dem nächsten Knopf aber nur auf 12,5 cm und läuft mit einer Abweichung von 0,2 cm mehr oder weniger in dieser Breite bis zur unteren Kante.

. Zu 5: Das Rückenteil ist nicht im Stoffbruch geschnitten, sondern aus einer durchlaufenden Stoffbahn gefertigt. Überdies sind die fünf Falten so gelegt, dass die Amtstracht den optischen Eindruck nicht einer Fünf-, sondern lediglich einer Vierrückenquetschfaltenrobe erweckt. Bei der Prüfung der korrekten Lage der Seitennaht musste ich feststellen, dass Seiten- und Ärmelnaht links nicht aufeinander treffen, sondern ca. 0,5 cm versetzt auf die Quernaht stoßen; eine präzise Feststellung der Unterarmmitte ist mir deshalb leider nicht möglich. Mangels einer eingestellten Rückenlinie entzog sich die Robe eigenmächtig und in freiem Faltenfall einer Überprüfung anhand der nächstfolgenden Sätze 7 und 8 der Ziffer 5. Die untere Kante ist 4,2 cm nach innen umgelegt und vernäht, nicht bloß gesteppt.

. Zu 6: Wie bereits unter 3. dargestellt, weist die Robe 6 Ärmelnahtfalten in Abständen von ca. 2,6 cm auf. Die Breite des Ärmels am unteren Ende beträgt lediglich 32 cm. Der umlaufende Besatz ist 9,7 cm breit.

. Zu 7: Die Robe hat einen Knopf mitsamt dem zugeordneten Knopfloch in jedem der beiden Ärmel, deren Bedeutung mir erst das Merkblatt dargelegt hat. Im Hinblick auf § 2 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 und Abs. 5 AGG (vom 14.08.2006, BGBl I S. 1897, zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 66 G v. 5.2.2009, BGBl. I S. 160) erlaube ich mir jedoch den Hinweis, dass Ziffer 7 des Merkblattes zu eng gefasst sein dürfte, da Linkshändern im Gegensatz zu Rechtshändern nach dem Wortlaut nicht die Möglichkeit eingeräumt wird, sich vermittels dieser Vorrichtung eine Schreiberleichterung zu verschaffen. Da ich Rechtshänder bin, wäre ich allerdings bereit, den linken Knopf zu entfernen und das funktionslos gewordene Knopfloch zu vernähen, um der Vorschrift trotz der geäußerten Bedenken wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht Genüge zu tun.

. In Anbetracht der dargelegten Vielzahl von Abweichungen meiner Robe gegenüber den ab dem Beginn des nächsten Jahres geltenden Vorschriften dürfte es nicht mehr auf die (offenbar noch im Regelungsgang befindliche) Frage ankommen, welcher RAL-Ziffer aus dem Bereich 4001 bis 4012 die umgangssprachlich als „violett“ zu bezeichnenden Besatzstreifen entsprechen müssten. Denn auch unabhängig von dieser Frage bestehen bei mir durchgreifende Zweifel, dass meine Robe den gestrengen Anforderungen ab 2011 noch gerecht zu werden vermag. . Zu bedenken gebe ich jedoch auch, dass die Vorschrift keine Übergangsregelung enthält und angesichts der verfassungswidrig kargen Besoldung im Eingangsamt der Laufbahn der Zeitpunkt des Erwerbs einer teuren neuen, in allen Punkten vorschriftsmäßigen Robe wohl erwogen sein will, nicht zuletzt wegen der verbleibenden Unsicherheit hinsichtlich der Farbgebung der Besatzstreifen. Durch die überraschend erlassene Vorschrift sehe ich mich in ein unlösbares Dilemma gestürzt. Würde ich Verhandlungstermine für den Anfang des kommenden Jahres laden, so liefe ich Gefahr, durch das Tragen der vorschriftswidrigen Amtstracht eine vorsätzliche Dienstpflichtverletzung zu begehen und darüber hinaus die Würde des Gerichts sowie das Ansehen der Justiz nachhaltig zu beschädigen. Würde ich dagegen mündliche Verhandlungen bis auf weiteres unterlassen, so würde der Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Entscheidung ihrer Verfahren in angemessener Zeit beeinträchtigt, was Schadensersatzpflichten des Dienstherrn nach sich ziehen könnte. Wegen der Zweifel an der richtigen Länge und der Farbe des Besatzes bieten auch Kauf, Leihe oder Leasing einer neuen Robe keine nachhaltige Lösung. Die knappe Zeit, die bis zum Inkrafttreten der Regelung verbleibt, aber auch die mangelnde Bestimmtheit wesentlicher Teile der Vorschrift, die Fürsorgepflicht des Dienstherrn, das Übermaßverbot, der Vorbehalt des Gesetzes bei wesentlichen Eingriffen, die Kontinuität der Rechtsprechung und die Pflicht zum schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen dürften daher in der Abwägung aller betroffenen Belange hinreichend Anlass geben, die Durchführung richterlicher Amtshandlungen auch in unvorschriftsmäßigen Roben ab dem 01.01.2011 weiterhin zu gestatten.

. Daher beantrage ich die Genehmigung, meine vorhandene Amtstracht, welche durch ein firmenseitig eingenähtes Namensschild auf der linken Innenseite in Brusthöhe von ca. 6,8 x 3,6 cm (weißes Trägermaterial, schwarze Schrift, Times New Roman, 12 pt) unverwechselbar gekennzeichnet ist, über den 01.01.2011 hinaus bei meinen richterlichen Amtshandlungen auftragen zu dürfen. Ich versichere, dass meine Amtstracht sich in einem untadeligen Zustand befindet. Sie wurde regelmäßig gereinigt und gelüftet, ist im Vollbesitz sämtlicher Knöpfe und weist auch bei sorgfältiger Inspektion keine schadhafte oder abgenutzte Stelle auf; das Neue ist praktisch noch nicht von.

. Mit der Bitte um eine zeitnahe Entscheidung im Hinblick auf die in den nächsten Wochen anstehenden Ladungen zu den Sitzungsterminen

für den Januar 2011 verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen“

verdikt vom Mai 2011, Seite 24.

Nachzulesen im: Merkblatt über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Justizministeriums

Ob es dieser bissige Richterbrief oder das allgemeine Aufbegehren gegen dieses „Merkblatts“ war; etwas bewog das Justizministerium Niedersachsen zumindest, die Vorschriften zur Amtstracht neu zu fassen, was dazu führte, dass sich die Anforderungen an die Amtstracht ab dem 01.01. diesen Jahres  nach der „Anordnung über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Justizministeriums“ richtet.

Es könnte allerdings auch sein, dass eine Anfrage der GARDE-ROBE an das niedersächsische Justizministerium die Verantwortlichen dazu bewog, sich eingehender mit dem zu 2011 in Kraft getretenen Merkblatt zu beschäftigen und dieses einer genaueren Prüfung zu unterziehen.

Wenn man sich ferner vor Augen führt, dass sich die Niedersachsen bei ihrem 2011 in Kraft getretenen Merkblatt ebenso wie die Nordrhein-Westfalen sehr stark an dem bayerischen Vorbild orientiert haben, erschein es fast schon verwunderlich, dass sich in diesen Bundesländern bislang noch kein reger Widerstand gegen die geltenden Bestimmungen formiert hat.

 

 

 

 

Robe und Recht: Niedersachsen