Robe und Recht: Niedersachsen

Albert_Kretschmer_-_026_-_Braunschweig

Die Tracht in Niedersachsen hat eine lange Tradition, die von vielen Trachtenbegeisterten nach wie vor geteilt wird. Tatsächlich ist Niedersachsen neben Hessen das Bundesland in Deutschland mit der größten Trachtenvielfalt. Doch auch das Thema Amtstracht bleibt in Niedersachsen dynamisch und hat in den letzten Jahren für etwas Aufregung gesorgt.

 

Tracht geht ja immer mit Tradition einher. Und die ist in Niedersachsen unglaublich vielfältig: Nahezu jede Stadt oder Region in Niedersachsen verfügt über eine eigene historische Tracht, die sich zudem sehr stark voneinander unterscheiden.  Pro Region gibt es dann nochmals weitere unterschiedliche Trachten je nach Anlass wie man es bei der Wendländischen Tracht gut nachvollziehen kann. Ob Hochzeit, Tanz oder Kirchgang: Die Wendländer hatten für jeden Anlass die passende Tracht parat.

Der eine oder andere mag Trachten-Enthusiasten möglicherweise belächeln, da die Trachtenkunde  nicht unbedingt ein sonderlich populäres Hobby darstellt. Allerdings handelt es sich dabei einfach um einen Teil kultureller Identität, der nicht übergangen oder gar vergessen werden sollte. Kleidung tradiert durchaus mehr als modische Standards, sondern ist in vielen Fällen auch Ausdruck des sie umgebenden historisch-soziologischen Kontexts.

Da sich die Niedersachsen in einer solchen Art und Weise um den Erhalt ihres kulturellen Erbes in Form der Tracht bemüht, erscheint es umso weniger verwunderlich, dass man sich in diesem Bundesland auch stets kritisch und gewissenhaft der Frage nach der Amtstracht vor Gericht stellt.

Im Jahre 1995 gab es im schönen Niedersachsen einen kleineren Affront, der von da an als der „Braunschweiger Robenstreit“ bekannt werden sollte.

Vor einem Amtsgericht im Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichtes Braunschweig kam es zu folgender Situation: Nachdem bereits ein Rechtsanwalt auf Beklagtenseite vom vorsitzenden Richter von der Prozessführung ausgeschlossen worden war, da er in der mündlichen Verhandlung ohne eine Robe auftrat, betrat auch sein Kollege ohne Amtstracht die Bühne des Gerichtssaales und wurde ebenso prompt von der Prozessführung  ausgeschlossen und für abwesend erklärt. Dies führte schlussendlich dazu, dass einer Referendarin noch im Gerichtssaal eine Vollmacht von den ausgeschlossenen Rechtsanwälten zur Prozessbevollmächtigung ausgestellt werden musste, damit gegen die vertretene Beklagte nicht die Gefahr bestand, dass ein Versäumnisurteil gegen diese erginge. Das vom Richter verkündete Urteil war dann jedoch trotzdem nachteilig für die Beklagte.

Doch Anwälte jammern ja bekanntermaßen nicht, sondern klagen: Dies führte letztlich dazu, dass die beiden betroffenen Rechtsanwälte eine Beschwerde wegen Befangenheit des Richters erhoben, über die am Ende das OLG Braunschweig zu entscheiden hatte.

Dieses kam jedoch zu dem Schluss, dass Handeln des zuständigen Richters am Amtsgericht rechtmäßig war und führt dazu u.a. in seiner Begründung des Urteils aus:

„Eine demokratische Rechtspflege, die nicht nur sich selbst genügt, in der der Bürger Verfahrenssubjekt und nicht Verfahrensobjekt sein soll, hat diesem Bürger durch angemessene Formen ihren Respekt zu erweisen. Die alte Erkenntnis, dass die Klarheit der Form der Qualität der Arbeit durchaus förderlich sein kann, dass angemessene Formen den Umgang der Menschen untereinander eher erleichtern als erschweren, hat kaum etwas von ihrer Bedeutung verloren und ist in den meisten europäischen Rechtskulturen unbestritten.“

Ein ähnlicher Fall ereignete sich zudem auch noch im Jahre 2008, über den das Landesarbeitsgericht Niedersachsen ein letztes Urteil fällen musste. Dieses kam jedoch zu einem anderen Ergebnis als im Jahre 1995 das Oberlandesgericht Braunschweig.

Ein Rechtsanwalt wurde von der mündlichen Verhandlung eines Prozesses vor dem Arbeitsgericht Nienburg ausgeschlossen, da er wie andere querulante Kollegen im Gerichtssaal keine Amtstracht tragen wollte. Zur Begründung führte der betreffende Rechtsanwalt dazu aus, dass er schon vor Jahren entschieden habe, in Niedersachsen keine Robe zu tragen, wenn er vor den Arbeitsgerichten auftrete.

Die Kernfrage mit der sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen dann im Folgenden befasste, kreiste weniger um die Frage, ob überhaupt eine Verpflichtung des Rechtsanwalts zum Tragen einer Robe vor dem Arbeitsgericht bestünde, sondern vielmehr darum, ob denn ein Ausschluss eines Rechtsanwalts von der mündlichen Verhandlung wegen des Nichttragens einer Robe überhaupt zulässig sei.

Da aus Sicht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen die einzig in Frage kommende Ermächtigungsgrundlage für einen solchen Ausschluss § 176 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) darstellt, ging es maßgeblich darum, ob durch das Verhalten des Rechtsanwalts die Ordnung im Gerichtssaal gestört wurde. Hierzu führte das Landesarbeitsgericht aus:

„Es ist vorliegend nicht erkennbar, inwieweit der ordnungsgemäße Ablauf und die Entscheidungsfindung in der Sitzung vom 05.06.2008 in einer Weise gestört war, dass ein Ausschluss des Klägervertreters gerechtfertigt war. […] Auch bestehen regelmäßig keine Bedenken mit einem Rechtsanwalt zu verhandeln, der seine Robe vergessen hat und dieses genügend entschuldigt. Der äußere Ablauf der Verhandlung wird auch hierdurch nicht gestört, sodass es lediglich als Prinzipienfrage angesehen werden kann, wenn bei einem Rechtsanwalt ein Ausschluss erfolgt, der erklärt, dass er keine Robe zu tragen beabsichtigt.“

Doch nicht nur Rechtsanwälte haben im Lande Niedersachsen so ihre Problemchen mit der Amtstracht. Aufsehen erregte im Jahre 2010 das für den 01.01.2011 in Kraft getretene „Merkblatt über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Justizministeriums“.

Dieses war nämlich stellenweise sehr streng formuliert, was ich im folgenden Verlauf am liebsten an einem Brief eines niedersächsischen Richters exemplifizieren möchte, welcher in der großartigen Zeitschrift „verdikt“ der ver.di-Fachgruppe Justiz abgedruckt wurde. Die verdikt ist eine monatlich erscheinende Zeitschrift und beschäftigt sich mit diversen Bereichen der Justiz. So werden dort nicht nur neue Entscheidungen oder Gesetzesvorhaben thematisiert, sondern auch viele Themen aus den Bereichen Geschichte, Philosophie und Literatur (wie z.B. eine Besprechung von Frank Kafkas Das Schloß). Dass man sich eher auf erfrischend unorthodoxe und ungezwungene Art und Weise juristischen Fragestellungen nähert, zeigt auch der folgende Brief:

„Sehr geehrter Herr Präsident,

in umgehender Ausführung der o.a. Vorschriften habe ich festgestellt, dass meine 1993 von der Firma Assmann aus Lüdenscheid erworbene und seither den dienstlichen Anforderungen unbeanstandet genügende Amtstracht in folgenden Punkten ab dem 01.01.2011 unbotmäßig sein wird:

. Zu 1.: Die Robe verdeckt die Kleidung nicht vollständig, vielmehr sind die unteren Enden der Hosenbeine sowie – gelegentlich – die Ärmelenden von Hemd und Jackett sichtbar.

. Zu 2.: Das Material der Robe besteht laut eingenähtem Materialetikett aus „TREVIRA“, was der Hersteller gemäß seinen weiteren Angaben als Mischgewebe aus 55 % Polyester und 45 % Schurwolle umschreibt.

. Zu 3.: Ein faltiges Fallen kann jedenfalls auf der Vorderseite nicht festgestellt werden. Das korrekte Längenmaß konnte wegen fehlender Angabe des oberen und unteren Messansatzpunktes des Unterschenkels nicht geprüft werden. Der Untertritt, auf dem die 5 Knöpfe befestigt sind, ist 4 cm breit. Er beginnt mindestens 1,3 cm unterhalb jener Stelle, die im Merkblatt wohl mit dem Begriff „Halsschnittlinie“ bezeichnet worden sein dürfte, und endet lediglich 1,9 cm unterhalb des letzten Knopfes. Die Robe liegt an der Schulter nicht völlig glatt an, sondern besitzt im Zuge der Ärmelnaht jeweils 6 Falten, die bei in annähernd gleichmäßigen Abständen von ca. 2,6 cm zu einem leicht wulstig abstehenden (Höhenunterschied zum gedachten, glatt anliegenden Zustand ca. 1,2 cm in der Mitte, zu den Rändern hin abfallend) Ansatz führen. Auf gleicher Höhe der rechten Tasche ist in die linke Seitennaht zusätzlich ein Durchgriff eingearbeitet.

. Zu 4: Der Besatz der Robe ist in der Rückenmitte und auf den Schultern lediglich 15 cm breit, verschmälert sich dann zwischen dem obersten und dem nächsten Knopf aber nur auf 12,5 cm und läuft mit einer Abweichung von 0,2 cm mehr oder weniger in dieser Breite bis zur unteren Kante.

. Zu 5: Das Rückenteil ist nicht im Stoffbruch geschnitten, sondern aus einer durchlaufenden Stoffbahn gefertigt. Überdies sind die fünf Falten so gelegt, dass die Amtstracht den optischen Eindruck nicht einer Fünf-, sondern lediglich einer Vierrückenquetschfaltenrobe erweckt. Bei der Prüfung der korrekten Lage der Seitennaht musste ich feststellen, dass Seiten- und Ärmelnaht links nicht aufeinander treffen, sondern ca. 0,5 cm versetzt auf die Quernaht stoßen; eine präzise Feststellung der Unterarmmitte ist mir deshalb leider nicht möglich. Mangels einer eingestellten Rückenlinie entzog sich die Robe eigenmächtig und in freiem Faltenfall einer Überprüfung anhand der nächstfolgenden Sätze 7 und 8 der Ziffer 5. Die untere Kante ist 4,2 cm nach innen umgelegt und vernäht, nicht bloß gesteppt.

. Zu 6: Wie bereits unter 3. dargestellt, weist die Robe 6 Ärmelnahtfalten in Abständen von ca. 2,6 cm auf. Die Breite des Ärmels am unteren Ende beträgt lediglich 32 cm. Der umlaufende Besatz ist 9,7 cm breit.

. Zu 7: Die Robe hat einen Knopf mitsamt dem zugeordneten Knopfloch in jedem der beiden Ärmel, deren Bedeutung mir erst das Merkblatt dargelegt hat. Im Hinblick auf § 2 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 und Abs. 5 AGG (vom 14.08.2006, BGBl I S. 1897, zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 66 G v. 5.2.2009, BGBl. I S. 160) erlaube ich mir jedoch den Hinweis, dass Ziffer 7 des Merkblattes zu eng gefasst sein dürfte, da Linkshändern im Gegensatz zu Rechtshändern nach dem Wortlaut nicht die Möglichkeit eingeräumt wird, sich vermittels dieser Vorrichtung eine Schreiberleichterung zu verschaffen. Da ich Rechtshänder bin, wäre ich allerdings bereit, den linken Knopf zu entfernen und das funktionslos gewordene Knopfloch zu vernähen, um der Vorschrift trotz der geäußerten Bedenken wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht Genüge zu tun.

. In Anbetracht der dargelegten Vielzahl von Abweichungen meiner Robe gegenüber den ab dem Beginn des nächsten Jahres geltenden Vorschriften dürfte es nicht mehr auf die (offenbar noch im Regelungsgang befindliche) Frage ankommen, welcher RAL-Ziffer aus dem Bereich 4001 bis 4012 die umgangssprachlich als „violett“ zu bezeichnenden Besatzstreifen entsprechen müssten. Denn auch unabhängig von dieser Frage bestehen bei mir durchgreifende Zweifel, dass meine Robe den gestrengen Anforderungen ab 2011 noch gerecht zu werden vermag. . Zu bedenken gebe ich jedoch auch, dass die Vorschrift keine Übergangsregelung enthält und angesichts der verfassungswidrig kargen Besoldung im Eingangsamt der Laufbahn der Zeitpunkt des Erwerbs einer teuren neuen, in allen Punkten vorschriftsmäßigen Robe wohl erwogen sein will, nicht zuletzt wegen der verbleibenden Unsicherheit hinsichtlich der Farbgebung der Besatzstreifen. Durch die überraschend erlassene Vorschrift sehe ich mich in ein unlösbares Dilemma gestürzt. Würde ich Verhandlungstermine für den Anfang des kommenden Jahres laden, so liefe ich Gefahr, durch das Tragen der vorschriftswidrigen Amtstracht eine vorsätzliche Dienstpflichtverletzung zu begehen und darüber hinaus die Würde des Gerichts sowie das Ansehen der Justiz nachhaltig zu beschädigen. Würde ich dagegen mündliche Verhandlungen bis auf weiteres unterlassen, so würde der Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Entscheidung ihrer Verfahren in angemessener Zeit beeinträchtigt, was Schadensersatzpflichten des Dienstherrn nach sich ziehen könnte. Wegen der Zweifel an der richtigen Länge und der Farbe des Besatzes bieten auch Kauf, Leihe oder Leasing einer neuen Robe keine nachhaltige Lösung. Die knappe Zeit, die bis zum Inkrafttreten der Regelung verbleibt, aber auch die mangelnde Bestimmtheit wesentlicher Teile der Vorschrift, die Fürsorgepflicht des Dienstherrn, das Übermaßverbot, der Vorbehalt des Gesetzes bei wesentlichen Eingriffen, die Kontinuität der Rechtsprechung und die Pflicht zum schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen dürften daher in der Abwägung aller betroffenen Belange hinreichend Anlass geben, die Durchführung richterlicher Amtshandlungen auch in unvorschriftsmäßigen Roben ab dem 01.01.2011 weiterhin zu gestatten.

. Daher beantrage ich die Genehmigung, meine vorhandene Amtstracht, welche durch ein firmenseitig eingenähtes Namensschild auf der linken Innenseite in Brusthöhe von ca. 6,8 x 3,6 cm (weißes Trägermaterial, schwarze Schrift, Times New Roman, 12 pt) unverwechselbar gekennzeichnet ist, über den 01.01.2011 hinaus bei meinen richterlichen Amtshandlungen auftragen zu dürfen. Ich versichere, dass meine Amtstracht sich in einem untadeligen Zustand befindet. Sie wurde regelmäßig gereinigt und gelüftet, ist im Vollbesitz sämtlicher Knöpfe und weist auch bei sorgfältiger Inspektion keine schadhafte oder abgenutzte Stelle auf; das Neue ist praktisch noch nicht von.

. Mit der Bitte um eine zeitnahe Entscheidung im Hinblick auf die in den nächsten Wochen anstehenden Ladungen zu den Sitzungsterminen

für den Januar 2011 verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen“

verdikt vom Mai 2011, Seite 24.

Nachzulesen im: Merkblatt über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Justizministeriums

Ob es dieser bissige Richterbrief oder das allgemeine Aufbegehren gegen dieses „Merkblatts“ war; etwas bewog das Justizministerium Niedersachsen zumindest, die Vorschriften zur Amtstracht neu zu fassen, was dazu führte, dass sich die Anforderungen an die Amtstracht ab dem 01.01. diesen Jahres  nach der „Anordnung über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Justizministeriums“ richtet.

Es könnte allerdings auch sein, dass eine Anfrage der GARDE-ROBE an das niedersächsische Justizministerium die Verantwortlichen dazu bewog, sich eingehender mit dem zu 2011 in Kraft getretenen Merkblatt zu beschäftigen und dieses einer genaueren Prüfung zu unterziehen.

Wenn man sich ferner vor Augen führt, dass sich die Niedersachsen bei ihrem 2011 in Kraft getretenen Merkblatt ebenso wie die Nordrhein-Westfalen sehr stark an dem bayerischen Vorbild orientiert haben, erschein es fast schon verwunderlich, dass sich in diesen Bundesländern bislang noch kein reger Widerstand gegen die geltenden Bestimmungen formiert hat.

 

 

 

 

Advertisements
Robe und Recht: Niedersachsen

Der Deutsche Anwaltstag 2016 in Berlin

Polaroid

Der Deutsche Anwaltstag 2016 ist vorbei und die GARDE-ROBE war mit dabei! Viel gab es zu hören und zu sehen auf dem  Treffen der Anwaltszunft in Berlin. Spannende und interessante Vorträge von unterschiedlichen Referenten bildeten den Kern der vom Deutschen Anwaltsverein organisierten Veranstaltung und auf der angeschlossenen Messe AdvoTec durften verschiedene Aussteller ihre neuesten Produkte präsentieren. So auch wir von der GARDE-ROBE.

 

Der Deutsche Anwaltstag, der im Berliner Hotel Estrel auf der historischen Sonnenallee stattgefunden hat, stand vor allem unter dem Stern des Strafrechts. Dementsprechend bildeten vor allem Vorträge aus dem strafrechtlichen Kontext den Schwerpunkt der Veranstaltung.

Große Themen waren dabei beispielsweise die Entkriminalisierung bzw. Legalisierung von Cannabis, zu welchem auch der Bundesrichter Thomas Fischer – den meisten wohl vor allem aufgrund seiner Zeit Online Kolumne Fischer im Recht bekannt – und der Bremer Professor Lorenz Böllinger – Initiator einer Petition zur Liberalisierung des BtMG, die von über 100 deutschen Strafrechtsprofessoren unterschrieben wurde, referierten.   Andere politisch brisante Themen im strafrechtlichen Kontext waren demgegenüber zum Beispiel Doping im Sport oder ein sehr interessanter Vortrag zum Prostituiertenschutzgesetz, der von der Arbeitsgesellschaft Anwältinnen des Deutschen Anwaltsvereins organisiert wurde.

Abgesehen von diesen etwas exotischeren Diskussionen gab es aber auch Vorträge zu den Klassikern des Strafrechts: So beschäftigten sich der Ausschuss Strafrecht mit der Reform der Tötungsdelikte – insbesondere des Mord-Paragraphen § 211 des Strafgesetzbuches (StGB) – oder der Reform der Strafprozessordnung (StPO).

Natürlich referierten auch viele zum Thema Digitalisierung im rechtlichen Umfeld, wie z.B. der Vortrag „Schutz des geistigen Eigentums mit Hilfe der Strafverfolgungsbehörden“ der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien. Aber auch abseits rechtlicher Fragestellungen war die fortschreitende Digitalisierung Thema, wie beispielsweise in einem Vortrag, der sich mit der Internetpräsenz von Kanzleien beschäftigte.

Alles in allem war das Programm des Deutschen Anwaltstages überaus vielfältig wie sich allein aus den unterschiedlichen Fragestellungen und Ansatzpunkte rund um den strafrechtlichen Bereich zeigt. Wer mag kann sich HIER einen allgemeinen Überblick über die Liste der Referenten und einzelnen Vorträge des Anwaltstags 2016 verschaffen.

DSC_0085

Doch auch wenn es viele diskussionswürdige Vorträge gab, an denen man hätte teilnehmen können, so war für Laura und mich doch der Schwerpunkt des Deutschen Anwaltstages die ebenfalls im Hotel Estrel stattfindende Messe AdvoTec, auf der wir mit einem kleinen Stand mit der GARDE-ROBE vertreten waren.

Auf der AdvoTec präsentierten sich verschiedenste Anbieter, die mit ihren Produkten der Welt der Rechtsanwälte den juristischen Alltag und das Leben erleichtern wollten: Zeitschriften und juristische Kommentare für die anwaltliche Recherche, Diktier-Soft- und Hardware, Übersetzungsprogramme, noch mehr  Diktier-Soft- und Hardware, verschiedenste Büroartikel und zu guter Letzt noch etwas Diktier-Soft- und Hardware. Da waren wir mit der GARDE-ROBE mehr oder weniger die bunten Vögel des Deutschen Anwaltstages. Eben ganz die Düsseldorfer Modeschneckchen.

Unsere Präsentationsfläche stand unter dem Motto „klein aber fein“. Nur mit einem Tisch, einem Spiegel, natürlich unseren Roben und einer kleinen Polaroid bewaffnet, wollten wir in wahrer Underdog-Manier den Deutschen Anwaltstag etwas aufmischen. Weniger ist eben in den meisten Fällen mehr. Vor allem wenn man allein mit seinen schönen Stoffen protzen kann.

Reger Verkehr herrschte an unserem Stand, wofür neben unseren hochwertigen Textilprodukten vielleicht auch die gute Lage an der Lounge des Handelsblatts verantwortlich war. So hatten wir immer ein sehr schaulustiges Publikum um uns herum, wenn verschiedene modebewusstere Juristinnen und Juristen sich in ein neues Gewand geworfen haben. Dabei probierten ebenso viele stilbewusste Herren unseren Karl wie Damen unsere Greta und Charlotte an.

Außerdem fanden wir uns aufgrund unserer Lage ein wenig in einer David-gegen-Goliath-Situation, da der Marktführer in Sachen Kanzleibedarf Soldan, der ebenfalls über eine eigene Robenproduktion verfügt, mit seinem Stand einer unserer direkten Nachbarn war. Diese David-gegen-Goliath-Situation zeichnete sich auch wunderbar am „Angebot“ unserer beiden Stände ab : Während wir mit unserer Polaroid kleine Fotos zur Erinnerung machten, die wir unseren Besuchern mitgaben, konnte man sich beim Stand von Soldan vor Green-Screen mit vier verschiedenen zur Auswahl stehenden Hintergründen per hochprofessioneller Fotobox ablichten lassen. Als hätte man sich aufeinander abgestimmt…Nichtsdestotrotz ließen auch wir es uns nicht nehmen, das ein oder andere Foto mit Goliaths Equipment von uns schießen zu lassen. Die Ergebnisse sprechen für sich.

160450

Trotzdem war das Verhältnis zu allen anderen Ausstellern sehr freundschaftlich und nicht von Konkurrenzdenken geprägt. Da merkt man wieder, dass die Messe-Veteranen alle meist schon seit langer Zeit miteinander vertraut sind.

Eine weiterhin sehr interessante Begegnung stellte für mich das Zusammentreffen mit Dr. Martin Riemer dar. Auch der Brühler Rechtsanwalt, über den ich bereits in meinem Eintrag Robe und Recht zum Bundesland NRW berichtet habe, da er in robenrechtlicher Hinsicht für einiges an Aufsehen gesorgt hat, stattete unserem Stand einen kleinen Besuch ab. Vielleicht muss er weniger Schelte von Seiten der Richterschaft über sich ergehen lassen, wenn er statt seiner Rückwerbung auf eine neue GARDE-ROBE setzt…

Am Freitag-Abend war dann jedoch schon wieder alles vorbei. Während sich viele der anderen Besucher des Deutschen Anwaltstages noch bei der abendlichen Abschlussveranstaltung zusammenfanden, machten Laura und ich uns nach dem Abbau unseres Standes wieder auf den Weg. Denn auch wenn die Arbeit auf der Messe großen Spaß gemacht hat, geht zweitägiges Stehen doch schon ziemlich auf den Rücken…

Dennoch: Der Deutsche Anwaltstag 2016 in Berlin war ein tolles Ereignis, bei dem ich viele interessante Kolleginnen und Kollegen aus der deutschen Juristerei kennenlernen und die eine oder andere Erkenntnis machen durfte. Bestimmt gibt es nächstes Jahr ein Wiedersehen in Essen!

 

Der Deutsche Anwaltstag 2016 in Berlin